Allgemeine Bedingungen

Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Domus Naturalis (nachfolgend DN genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Bedingungen sowie etwaige gesonderte vertragliche Vereinbarungen zu Grunde. Abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers werden auch durch Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt.


Angebot und Vertragsabschluss
1.       Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend, eine Lieferverpflichtung besteht nicht. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen der Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernmündlichen Bestätigung. Sollte der Käufer keine E-Mail-Adresse angegeben haben, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.
2.       Sämtliche Angaben des Lieferers zur Kaufsache im Onlineshop oder bei den Vertragsverhandlungen sind Eigenschaftsbeschreibungen, keine Zusicherung im Rechtssinne. Soweit in dem Kaufvertrag nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt oder in Bezug genommen worden ist, hat DN keine Zusicherung abgegeben.
3.       Maßgebend für die Auslegung von Handelsklauseln sind im Zweifel die Incoterms 2010.


Preise und Zahlung
1.       Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Lager, ausschließlich Transport. Die Preise von DN verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. 
Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung ohne jeden Abzug auf das  Konto des Lieferers zu leisten, und zwar mit Voskasse oder netto Kasse innerhaln von 8 Tagen nach der Lieferung. Die Zahlung hat so zu erfolgen, dass DN am Fälligkeitstag über den Betrag verfügen kann. Kosten des Zahlungsverkehrs trägt der Besteller.
2.       Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Besteller nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
3.       Verzug des Bestellers tritt ein, bei Mahnung nach Fälligkeit, spätestens aber 20 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung durch DN. Kommt der Besteller in Verzug, berechnet DN Zinsen in Höhe der jeweiligen Banksätze für Überziehungskredite ab Fälligkeitsdatum.


Internetauftritt
DN bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, auf seiner Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. DN übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten Informationen. Gleiches gilt für die Inhalte externer Websites, auf welche diese Seite über Hyperlinks direkt oder indirekt verweist und auf deren Inhalt DN keinen Einfluss hat.

 
Lieferzeit, Versand und Abwicklung
1.       Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien. Bei nachträglicher Auftragsänderung durch den Besteller ist DN berechtigt, die Lieferzeit zu verlängern.
2.       Werden der Versand bzw. die Abnahme des Liefergegenstandes aus Gründen verzögert, die der Besteller zu vertreten hat, so können ihm beginnend einen Monat nach Meldung der Verzögerung, die dadurch entstandenen Kosten berechnet werden.


Lieferung
1.      Sofern nicht anders vereinbart, bestimmt DN Versandweg und –mittel sowie Spediteur und Frachtführer.
2.      Das Transportrisiko übernimmt DN. Falls die Ware bei dem Besteller durch den Transport beschädigt ankommt, kann das kostenlose Widerrufs-Recht vom Besteller genutzt werden. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin ausdrücklich verbindlich zugesagt wurde.  Die Lieferung erfolgt solange der Vorrat reicht; Teillieferungen bleiben vorbehalten.
3.      Die Gefahr geht ab Bordsteinkante / Lieferung auf den Besteller über.
4.      Wird ohne Verschulden von DN der Transport auf dem vorgesehenen Weg oder zu dem vorgesehenen Ort in der vorgesehenen Zeit unmöglich, so ist DN berechtigt, auf einem anderen Weg oder zu einem anderen Ort zu liefern. Dem Besteller wird vorher Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
5.      Teillieferungen sind zulässig, soweit für den Besteller zumutbar..
6.      Bei Transportschäden hat der Besteller diesen binnen zwei Tagen bei DN telefonisch oder per E-Mail zu melden und eine Tatbestandsaufnahme (möglichst mit Foto) zu machen.


Eigentumsvorbehalt
1.      DN behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
2.      Der Besteller darf den Liefergegenstand weder veräußern, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmung oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Besteller DN unverzüglich zu benachrichtigen.
3.      Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist DN zur Rücknahme des Liefergegenstandes nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

Gewährleistung
1.      Fabrikationsbedingte Abweichungen, wie Abmessungen, Farbe (durch Lichteinwir-kungen können Farbunterschiede entstehen) und Haarrisse, welche die Funktion nicht beeinträchtigen und daher den Wert nicht mindern, sind vorbehalten. Kein Weinregalsystem erhebt de Anspruch für sämtliche Flaschenformate geeignet zu sein.  
2.      Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach Wahl von DN nachzubessern oder mangelfrei zu ersetzen, die sich infolge eines von dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes als mangelhaft herausstellen. Die Feststellung solcher Mängel sind vom Besteller unverzüglich schriftlich an DN zu melden. Ersetzte Teile werden Eigentum von DN.
3.      Zur Vornahme aller DN notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Besteller, nach Verständigung von MS, diesem die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben; anderenfalls ist DN von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit.
4.      Von den durch die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung entstehenden unmittelbaren Kosten des Ersatzstückes einschließlich des Versandes trägt DN, soweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt.
5.      Der Besteller hat im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften ein recht zum Rücktritt vom Vertrag, wenn DN unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmefälle, eine ihm gesetzte angemessene Frist für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung wegen eines Sachmangels fruchtlos hat verstreichen lassen. Liegt nur ein unerheblicher Mangel vor, steht dem Besteller lediglich ein Recht zur Minderung des Vertragspreises, nach Abstimmung mit MS, zu. Das Recht auf Minderung des Vertragspreises bleibt ansonsten ausgeschlossen.
6.      Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fälle übernommen: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, mangelnde Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund, chemische-, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht von DN zu verantworten sind.
7.      Bessert der Besteller oder ein Dritter unsachgemäß nach, besteht keine Haftung seitens DN für die daraus entstehenden Folgen. Gleiches gilt für, ohne vorherige schriftliche Zustimmung seitens DN, vorgenommene Änderungen des Liefergegenstandes.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (......, E-Mail: info@domusnaturalis.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das anzufragen Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 100,00 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen DN und dem Besteller gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB ist Düsseldorf.


Salvatorische Klausel
1.      Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. 
2.      Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Falle von Regelungslücken.


Stand Juni 2014